Infos zur Müllverbrennung und über Alternativen

Müllverbrennungsanlagen erwirtschaften spektakuläre Millionengewinne mit Hausmüll - zulasten der Abfallgebührenzahler

ZDF-Sendung, 15. Juli 2014, 21 Uhr: Müllverbrennungsanlagen erwirtschaften spektakuläre Millionengewinne mit Hausmüll - zulasten der Abfallgebührenzahler

Frontal 21: Millionenprofite mit Müllgebühren - und ewig zahlt der Bürger

http://www.zdf.de/frontal-21/millionenprofite-mit-muellgebuehren-34054992.htm

2014-07-15 Müllverbrennungsanlagen erwirtschaften spektakuläre Millionengewinne mit Hausmüll - zulasten der Abfallgebührenzahler. Dabei sind übermäßige Gewinne mit Gebühren verboten, die Gebühren müssen kostendeckend sein. Nachdem Frontal21 diesen Skandal erstmals 2008 aufgedeckt hatte, wurden Behörden aktiv und eröffneten sogenannte Preisprüfungen zu den Müllverbrennungsanlagen Bielefeld und Oberhausen. Doch diese amtlichen Preisprüfungen wurden nach Frontal21-Recherchen verschleppt und sogar manipuliert – zum Nachteil der Gebührenzahler.

Frontal21 hat die Jahresabschlüsse von sieben Müllverbrennungsanlagen in Deutschland ausgewertet. Demnach liegt die durchschnittliche Umsatzrendite 2012 bei spektakulären 38,5 Prozent. Weitaus mehr als Dax-Konzerne wie BMW mit 10,8 Prozent oder Siemens mit 13,3 Prozent erzielen.

Die hohe Profitabilität beruht auf den hohen Verbrennungsentgelten der Abfallgebührenzahler. Spitzenreiter sind die Müllverbrennungsanlagen Helmstedt und Stapelfeld bei Hamburg mit traumhaften Umsatzrenditen von über 50 Prozent.

Dabei dürfen mit Gebühren keine übermäßigen Gewinne erzielt werden. Es gilt das Kostenüberschreitungsverbot. Frontal21 hatte die illegalen Geschäfte mit Hausmüll bereits 2008 aufgedeckt und mehrfach darüber berichtet. Nach der Frontal21-Berichterstattung wurden die überhöhten Entgelte einer amtlichen Preisprüfung unterzogen.

Amtliche Preisprüfungen manipuliert

Im Fall der Müllverbrennungsanlage Bielefeld dauerte die drei Jahre. Laut Prüfbericht der Bezirksregierung Detmold entsprächen die hohen Verbrennungsentgelte dem Preisrecht. Dieser Prüfbericht ist jedoch nach Frontal21-Recherchen manipuliert. Er entspricht weder in Inhalt noch in Form den Anforderungen an einen solchen Bericht, so ein Gutachten des ehemaligen Leiters einer großen Preisüberwachungsbehörde, Dieter Fichtner, für Frontal21. Der Inhalt des Berichts sei „fachlich und sachlich falsch, absoluter Nonsens“. Fichtner weiter: „Hier wird das Preisrecht missbraucht und negiert.“ Die zuständige Bezirksregierung Detmold hingegen hält an ihrem Preisprüfungsbericht fest und weist den Vorwurf der Manipulation zurück.

Die Müllverbrennungsanlage Bielefeld hat nach Frontal21-Recherchen eine extrem hohe Umsatzrendite von zuletzt fast 40 Prozent. Die Millionengewinne flossen jahrelang überwiegend an die Haupteigentümer, den Energiekonzern E.on und die Stadt Bielefeld. Hätte eine Preisprüfung die hohen Verbrennungsentgelte nicht akzeptiert, müssten die umstrittenen Millionengewinne den Gebührenzahlern zurückgezahlt werden.

Vorwurf der Verschleppung

Auch zur Müllverbrennungsanlage GMVA Niederrhein in Oberhausen gibt es eine amtliche Preisprüfung. Diese wird nach Frontal21-Recherchen verschleppt. Sie dauert bereits zweieinhalb Jahre, dabei ist eine Woche Prüfdauer üblich. Zuletzt hatte das Verwaltungsgericht Düsseldorf in mehreren Urteilen die hohen Verbrennungsentgelte für preisrechtswidrig und die Gebührenbescheide dementsprechend für nichtig erklärt. Ein wichtiger Grund seien die hohen Erlöse für den Verkauf von Strom und Wärme der Müllverbrennungsanlage.

Gerichtspräsident Gerd-Ulrich Kapteina stellt gegenüber Frontal21 fest: „Die Erlöse müssen angemessen auch dem Gebührenzahler zugute kommen“. Das sei bisher nicht der Fall. Das Urteil befindet sich im Berufungsverfahren. Solange das nicht abgeschlossen ist, wird die amtliche Preisprüfung ausgesetzt, erklärte die Bezirksregierung Düsseldorf gegenüber Frontal21. Darum habe die Stadt Oberhausen gebeten. Den Vorwurf der Verschleppung weist die Bezirksregierung zurück. So können die Anteilseigner der GMVA Niederrhein vorerst weiter machen wie bisher und den Gebührenzahler abkassieren: Seit 2005 haben das Privatunternehmen Remondis und die Städte Oberhausen und Duisburg weit über 100 Millionen Gewinn eingenommen, größtenteils aus Geld des Abfallgebührenzahlers, so Recherchen von Frontal21.

Von Hans Koberstein und Joe Sperling

Quelle: ZDF ; europaticker (http://www.umweltruf.de/2014_Programm/news/news_druck.php3?nummer=4959)

Wir waren dabei!

Im Rahmen der "Rostocker Woche für Nachhaltigkeit und Klimaschutz" gab es am Sonntag, den 16. September in der Langen Straße den "Parking Day" (ohne Neusprech geht es wohl auch bei den Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz nicht): Die Straße war für jeglichen Autoverkehr gesperrt, in den Parktaschen konnten sich Aktuere mit ganz verschiedenen Themen und Angeboten tummeln.

Unsere "Rostocker Initiative für eine zukunftsfähige Kreislaufwirtschaft und gegen Müllverbrennung" war natürlich dabei und konnte interessierten Besuchern Informationen zu verschiedenen Aspekten beim Umgang mit dem Abfall vermitteln:

• Müllverbrennung ist teuer und schädigt Klima, Umwelt und Gesundheit.
• Wird derselbe Abfall nicht verbrannt, sondern recycelt, entfallen erhebliche Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschädigungen, darüber hinaus entstehen Arbeitplätze. Statt die im Abfall enthaltenen Ressourcen zu verbrennen, können sie zur ursprünglichen Ausgangsqualität recycelt werden. Das spart gegenüber der Erstgewinnung (aus Erdöl oder durch Bergbau etc.) erheblich Energie (und man muss die "deutschen Interessen am Hindukusch" und andernorts nicht ganz so heftig und kostenaufwendig wahrnehmen...).
• Konsequentes Recycling ist so attraktiv, dass die Bürger als "Abfalllieferanten" für gut sortiertes Material entlohnt werden könnten, statt für die Abfuhr bezahlen zu müssen.

Weiterhin lagen an unserem Stand auch NABU-Druckschriften zur Vermüllung der Meere aus - eine inzwischen ernsthafte Gefahr für nahezu alle Meeresbewohner und angesichts der wachsenden Rohstoffwerte im Abfall ein Anachronismus.

Dr. Marchus von Stenglin am Info-Stand

Rostocker Müll

Ein Nachtrag - Leserbrief an die OZ vom 17.1.:

Die Rostocker Müllgebühren enthalten einen pauschalen Betrag für die kostenlose Abfuhr von Sperrmüll sowie von Elektro- und Elektronikschrott. Das mag der eine oder andere als ungerecht empfinden, weil er nur wenig oder keinen Abfall dieser Art erzeugt. Aber jede andere Lösung würde zur hemmungslosen Vermüllung der Stadt und der Natur führen.

Unlängst wollte ich eine alte Wäscheschleuder und eine alte Waschmaschine abholen lassen. Geht nicht, beschied mir die Stadtentsorgung, von den Elektrogeräten werden nur noch Kühlschränke abgeholt...

Das ist merkwürdig. Die Rohstoffpreise für Buntmetalle steigen und steigen, die Buntmetalldiebe werden immer dreister, die private Abfallwirtschaft recycelt immer konsequenter, sofern ihr die Materialien zugänglich sind – nur in Rostock scheint die Zeit stehen geblieben zu sein. Keine Abfuhr. Wenn aber doch, dann ab in den Ofen! Die Wertschöpfung wäre zwar beim Recyceln wesentlich größer als beim Verbrennen, der Energiegewinn ebenfalls, demzufolge auch die Steuereinnahmen, die Anzahl der Arbeitsplätze ohnehin – aber was schert das die „Hansestadt“ Rostock?

Es wird höchste Zeit, dass ein neuer Oberbürgermeister auch beim Müll kräftig auskehrt!"

Zu hohe Müllgebühren!

In Hamburg sollen die Müllgebühren um bis zu 25 % sinken, wenn man konsequent trennt. In Rostock wird konsequent getrennt und trotzdem zahlt ein Zwei-Personen-Haushalt, der so wenig Müll wie möglich produziert, über 150 € pro Jahr!

Dabei ist die gelbe Tonne schon über den Kauf von Produkten bezahlt, ihre Abfuhr kostet nichts.

Der Inhalt der blauen Tonne bringt richtig Geld (vielerorts streiten sich die Entsorger heftig darum, wer das Papier einsammeln darf), aber davon hat der Bürger als Lieferant des Papiers leider nur, dass er für die blaue Tonne nicht auch noch bezahlen muss. Von einer Anrechnung der Erlöse beim Altpapier auf die Entsorgungskosten für die graue Tonne ist in Rostock nichts zu hören (in anderen Gemeinden ist das selbstverständlich und transparent nachvollziehbar).

Eine (kleine) braune Tonne kostet mindestens gut 60 € pro Jahr. Dabei wird der Inhalt verwertet und bringt als Biogas und Kompost Einnahmen. Die Bürger aber stellen das Ausgangsmaterial kostenlos zur Verfügung und müssen dafür noch löhnen.

Eine kleine graue Restmülltonne kostet selbst bei nur zweiwöchiger Leerung über 90 € pro Jahr, auch dann, wenn sie weitgehend leer bleibt. Wer nicht ordentlich trennt und alles in die graue Tonne haut, zahlt den gleichen Preis!

Das alles ist sehr unvernünftig und viel zu teuer. Durch die angestrebten Veränderungen bei den Eigentumsstrukturen (Abfuhr rein kommunal, Verwertung rein privat) kann es nur noch schlimmer kommen.

Leserbrief in der OZ vom 2.2.2011 anlässlich der Bürgerschaftssitzung am gleichen Tag

Moderne Abfallwirtschaft in Hamburg: Recyceln statt verbrennen

Stadtreinigung Hamburg (SRH) und Abfallwirtschaft Südholstein wollen mehr Verwertung, weniger Verbrennung:

Kommunen kündigen ihre Verträge mit der E.on Abfallverbrennungsanlage Stapelfeld

Die Stadtreinigung Hamburg (SRH) hat den seit Anfang der 80er Jahre bestehenden Entsorgungsvertrag mit der Abfallverbrennungsanlage Stapelfeld fristgerecht zum 31.12.2016 gekündigt. Im Rahmen des Vertrags zwischen der E.ON Energy from Waste Stapelfeld GmbH und der Stadtreinigung Hamburg kann die SRH jährlich 200.000 Tonnen (t) Abfall in der Anlage in Stapelfeld thermisch behandeln lassen. Auch die Abfallwirtschaft Südholstein, die die Müllentsorgung für die beiden Kreise Stormarn und Lauenburg organisiert, hat ihren Stapelfeld-Vertrag gekündigt.

Grund der Kündigungen ist, dass die SRH die Handlungsoptionen für eine verstärkte stoffliche Verwertung von Hamburger Hausmüll verbessern möchte. Der von der SRH geplante Ausbau der stofflichen Verwertung getrennt gesammelter Abfallfraktionen aus Hamburger Haushalten erfordert mittel- und langfristig weniger Behandlungskapazität in Müllverbrennungsanlagen. Für Haushalte, die eine grüne Biotonne, eine blaue Papiertonne und die gelbe Wertstofftonne nutzen, sinken die Müllgebühren um bis zu 25 Prozent.

Die E.ON Energy from Waste Stapelfeld GmbH war bislang ein wichtiger Baustein der Abfallentsorgung in Hamburg und im Süd-Osten von Schleswig-Holstein. Gegründet wurde die Anlage 1973 von den Kreisen Stormarn und Herzogtum Lauenburg sowie der Freien und Hansestadt Hamburg als Müllverbrennungsanlage Stapelfeld GmbH. Errichtet wurde die Anlage mit einer Kapazität von 260.000 t/a in den Jahren 1977/78; 1979 ging sie in Betrieb. Im Jahr 1997 wurde die Kapazität der Anlage durch Umbau auf 350.000 t/a erhöht.

Erschienen am: 2011-01-27 im europaticker, gekürzt.

Die "Rostocker Initiative für eine zukunftsfähige Kreislaufwirtschaft und gegen Müllverbrennung" hat die vorstehende Nachricht an die lokale Presse und vor allem an die Abgeordneten der Rostocker Bürgerschaft gemailt mit der dringlichen Bitte, "die Stadt Rostock hat es JETZT in der Hand, umzusteuern. BITTE NUTZEN SIE DIESE CHANCE!"

Zahlen die Rostocker beim Müll drauf?

Liebe Mitglieder, Einwender, Mitstreiter, Freunde und Sympathisanten,

der OZ-Artikel "Initiative übt Kritik: Zahlen Rostocker beim Müll drauf?" vom 29.07.2010 startet mit der Aussage "Auch beim neuen Müllvertrag der Stadt müssten die Bürger draufzahlen, kritisiert eine Initiative. Experten sehen das anders". Dieser Satz ist für mein Verständnis doppelt unfair (frech?):

• die "eine Initiative" hat einen Namen, den die OZ aber unterschlägt (im nachfolgenden Text ist dann zwar an einer Stelle von der "Initiative gegen Müllverbrennung" die Rede, aber das macht es auch nicht besser: Der entscheidende Teil unseres Namens - für eine zukunftsfähige Kreislaufwirtschaft - wird weggelassen!),
• es wird ein Antagonismus zwischen Initiative und Experten behauptet. Das kann nur bedeuten, dass die Initiative über unzureichende Kenntnisse verfügt. Eine ziemlich dreiste Unterstellung!

Ein Leserbrief von mir wurde diesbezüglich zensiert (siehe Anhang). Der erste, kursiv markierte Absatz fehlt im OZ-Leserbriefforum. Auch die Strukturierung durch Absätze fehlt bei der OZ, was den Text etwas wuschig erscheinen läßt).

Aus diesem Anlass bitte ich Euch / Sie nochmals, sich ihrerseits zu Wort zu melden. Je mehr von Euch / Ihnen schreiben, desto mehr sollte trotz Zensur übrig bleiben.

Mit freundlichen Grüßen

Anhang: Der vorstehend erwähnte Leserbrief mit dem von der OZ weggelassenen (nachstehend kursiv gekennzeichneten) Absatz.

Zahlen die Rostocker beim Müll drauf?

„Experten sehen das anders“, schreibt die OZ. Aha: Bei der Rostocker Initiative für eine zukunftsfähige Kreislaufwirtschaft und gegen Müllverbrennung e.V. gibt es also keine Experten. Will die OZ uns Lesern suggerieren. Die Inhalte der Initiativen-Webseite www.rostock-mva.de hingegen belegen den Kenntnisreichtum des Vereins.

Schon heute kämpfen die Recycler gegen den Unsinn des Verbrennens, aber sie verlieren – unter anderem wegen der langfristigen Lieferverträge für die Müllverbrenner. Recycling ist schon heute kostengünstiger (klimafreundlicher ohnehin) als Verbrennung und könnte die Müllgebühren deutlich sinken lassen. Wenn man sich nicht auf 15 Jahre und mehr an einen Entsorger bindet! Wenn man der EVG nicht selbst dann noch „Schadenersatz“ zahlen will, wenn sie die neue Ausschreibung gewinnt! Wenn man überhaupt von „Schadenersatz“ spricht, obwohl doch die Vergabe ohne europaweite Ausschreibung gegen geltendes Recht verstieß. Wenn man die neue Ausschreibung an der Bürgerschaft vorbei so veröffentlicht, dass Abfallwirtschaftsbetriebe mit intensivem Recyclingengagement keine Chance bekommen, den Zuschlag zu erhalten.

Prof. Nelles verhuschelt die Dinge nicht zum ersten Mal. Aktuelle Tiefpreise für zu verbrennenden Müll gibt es nur auf dem freien Markt und nicht dort, wo langfristige Verträge abgeschlossen wurden. Was bekommt denn Vattenfall für den Müll, der zur zur Verbrennung frei Haus angeliefert wird? Auf diese Frage gibt es keine Antwort, weder vom Umweltsenator (dessen Amtsbereich die Gebühren eintreibt und weiterleitet und der wissen sollte, auf welcher Grundlage diese Gebühren berechnet wurden) noch von der EVG und auch nicht von Vattenfall. Informationsfreiheits- und Umweltinformationsgesetz? Denkste!

Ganz daneben ist das Nelles-Argument, eine anderweitige Entsorgung wäre ökologisch fragwürdig, weil der Müll dann über weite Strecken transportiert werden müßte. Muß er eben nicht! Hier in Rostock sollten Recyclingkapazitäten geschaffen werden. Das bringt Arbeitsplätze, schafft Mehrwert und verringert die Luftbelastung gleich doppelt: Zum einen, weil die Verbrennung entfällt, zum anderen, weil beim Recyceln (bei gleicher Endqualität) weniger Energie gebraucht wird als bei der Erstherstellung des gleichen Materials. „Die Gebühren sind nicht zu hoch“, sagt Prof. Nelles. Das mag aus der Sicht eines Professorengehaltes zutreffen. Die Mehrheit der Rostocker Bürger hingegen würde eine Gebührenentlastung gut vertragen. Schließlich können nicht alle ins Umland ziehen, auch wenn in den benachbarten Landkreisen die Müllgebühren deutlich niedriger sind. Trotz eines höheren Transportaufwandes beim Einsammeln. Aber „Experten“ haben eben einen anderen Blickwinkel.

OZ-Artikel über die Müllgebühren in Rostock

Liebe Mitglieder, Einwender, Mitstreiter, Freunde und Sympathisanten,

ein OZ-Artikel, leider recht oberflächlich und inhaltlich ziemlich daneben:

http://www.ostsee-zeitung.de/rostock/index_artikel_komplett.phtml?param=news&id;=2845346

Dabei stehen alle guten Argumente auf unserer Webseite und Marcus von Stenglin hat die Journalistin zusätzlich mit (zu) viel Material versorgt. Das Nelles-Argument beispielsweise ist totaler Blödsinn, niemand spricht von Mülltourismus. In Rostock sollte recycelt werden! Die lange Vertragslaufzeit mit den derzeit niedrigen Verbrennungspreisen zu begründen, ist noch schlimmer: ERSTENS geht es nicht darum, billig zu verbrennen, sondern nicht zu verbrennen! ZWEITENS würde, wenn die EVG den Zuschlag bekommt, der Vertrag zwischen EVG und Vattenfall weiter befstehen. Und dieser Vertrag wurde vor dem Preisverfall für "Ersatzbrennstoffe" geschlossen. Es dürften hohe Anlieferpreise vereinbart sein, die dann die nächsten 15 Jahre weiter gälten. Von den Bürgern finanziert!

Leserbriefe sollten den Artikel begleiten!