Schwerpunkte der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft

Recyclingwirtschaft dient Klimaschutz und schont Ressourcen

Wie das bvse-Büro Brüssel heute meldete, bilde das umweltschonende Wirtschaften eine der vier Schwerpunkte der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft. Dies sagte der schwedische Umweltminister Andreas Carlgren am Montag, 1. September, bei der Vorstellung seines Programms im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments. Bis Ende des Jahres leiten schwedische Regierungsvertreter die Beratungen und Tagungen des Europäischen Ministerrats in Brüssel und Luxemburg. Das wichtigste Ziel sei ein umfangreiches und ehrgeiziges Klimaschutzabkommen auf dem internationalen Treffen im kommenden Dezember in Kopenhagen, sagte Carlgren.

Zweiter Schwerpunkt der schwedischen EU-Präsidentschaft im Rat der 27 EU-Umweltminister bildet das so genannte energie-effiziente Wirtschaften (Eco-Efficient- Economy). Die gegenwärtige Wirtschafts- und Finanzkrise sollte genutzt werden, auf dem Wege zu einer nachhaltig wirtschaftenden Gesellschaft voranzuschreiten, sagte der schwedische Umweltminister Carlgren. „Grüne Lösungen“ könnten gleichzeitig Umweltanforderungen gerecht werden, wie auch die Wettbewerbsfähigkeit Europas stärken. Carlgren verwies auf die Diskussion über wirtschaftspolitische Instrumente auf dem jüngsten, informellen Treffen der Umwelt- und Energieminister im schwedischen Are. Im Mittelpunkt standen dabei Emissionshandelssysteme, die Beendigung von umweltschädlichen Subventionen und die Preissetzung von Umweltauswirkungen.

Die Recyclingwirtschaft spiele in der umwelteffizienten Wirtschaft eine große Rolle, sagten Umweltminister Carlgren und der Vorsitzende des Umweltausschusses im Europäischen Parlament, der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen, in der anschließenden Pressekonferenz.

Carlgren sagte, dass nach den entsprechenden Beschlüssen der EU-Umweltminister vom März dieses Jahres nun auch die Kommission in der Pflicht sei, konkrete Vorschläge zur Stärkung der Branche vorzulegen. „Die Politik muss für die Stärkung der Recyclingwirtschaft Rahmenbedingungen schaffen“, sagte Carlgren.

Der Vorsitzende des Umweltausschusses im Europäischen Parlament betonte, dass die Kreislaufwirtschaft große Gewinnmöglichkeiten böte. „Europa muss Modell sein, das ist unser Ziel“, erklärte Jo Leinen.

erschienen am: 2009-09-02 im europaticker. Hervorhebungen von uns, Rostocker Initiative